Am Freitag 24. März 2023 findet um19:00 Uhr im Landhaus Günther, Raum „Kapelle“, Hörster Str. 151, 59558 Lippstadt unsere Jahreshauptversammlung statt.

T a g e s o r d n u n g:

1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfassung über die Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der letzten JHV vom 21.06.2022

3. Tätigkeitsbericht Verein

4. Bericht der Ratsfraktion

5. Kassenbericht

6. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes

7. Turnusmäßige Neuwahl Kassenprüfer/-in

8. Vortrag von Frau Dr. Claudia Becker, der Leiterin des Stadtarchivs Lippstadt: „Lippstädter Un-Geschichte(n). Was hier alles niemals geschehen ist und doch von vielen für wahr gehalten wird“

9. Verschiedenes

Gäste sind herzlich willkommen!

Lippstadt, den 09.03.2023 Hans-Dieter Marche, Vorsitzender

Die BG-Fraktion gratuliert ihrer Kollegin Mechthild Konradi. Mechthild Konradi wurde am 24.02.2023 am "Abend des Sports" für Ihre sehr gute Leistung im Sport ausgezeichnet.

Ein im Augenblick stark diskutiertes Thema ist ein möglicher längerfristiger Stromausfall im
Stadtgebiet.
Sei es durch überregionale Anschläge, allgemeiner Energiemangel oder, was wohl am
naheliegensten ist, durch übermäßige Belastung des Stromnetzes durch Elektroheizgeräte.
Wir können zwar von der Verwaltungs- und Politikseite kaum Einfluss auf diese Bedrohung
nehmen. Wohl können und sollten wir aber versuchen, den Tag X nicht einfach auf uns
zukommen zu lassen und „dann im Dunklen stehen“. Dies bedeutet, schon im Vorfeld
brauchen wir ein klares Informationskonzept für die Lippstädter Bevölkerung! Nicht nur die
Aufforderung „schaffen Sie sich Vorräte an“, sondern wie können z.B. Nutzer von
strombetriebenen medizinischen Versorgungsgeräten Hilfe bekommen? Wo gibt es
Notfallmeldepunkte um Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zu erreichen? Gibt es eine
Notfallapotheke?
Wie weit geht die Zuständigkeit der Stadtverwaltung, wann übernimmt die Kreisverwaltung
Soest die Krisenleitung?
Wie werden aktuelle Informationen im Vorfeld und auch im Krisenfall in die Bevölkerung
getragen?
Die Fragen sind umfangreich! Deshalb hat die BG-Fraktion in der vergangenen Woche den
Bürgermeister gebeten, in der kommenden Ratssitzung am 21.11. zu diesem Thema über
die bereits veranlassten und noch geplanten Maßnahmen in einem ordentlichen
Tagesordnungspunkt zu berichten.
Das Ziel lautet: Je mehr vorher sinnvoll informiert und aufgeklärt wird, umso geordneter läuft
eine solche Krise ab.

Das Warsteiner Modell als Vorbild für Lippstadt?

Vor einigen Wochen zum Tag der Architektur, wurde in Warstein das erweiterte und
grundlegend sanierte Rathaus der Öffentlichkeit vorgestellt. Und wer den Ausflug in die
Warteiner City gemacht hat, wurde nicht enttäuscht. Die Warsteiner Politik und Verwaltung
stand vor dem gleichen Problem wie in Lippstadt: Die Stadtverwaltung brauchte Platz und
das vorhandene Gebäude war in die Jahre gekommen. Und was macht eine sparsame
Gemeinde, die noch vor einiger Zeit in der Haushaltssicherung war (blüht uns in Lippstadt
nach Fachinformationen aus der Verwaltung in den kommenden Jahren): Sie besinnt sich
auf das vorhandene Gebäude, erweitert es und saniert den Bestand. Und das Resultat kann
sich sehen lassen! Modern und zweckmäßig ohne Pomp oder Utopia-Eingangshalle.
Energetisch grundlegend aufgearbeitet. Wer jetzt Kosten erwartet, die an eine Lippstädter
Theatersanierung erinnern (17 Mio Euro), der wird eines Besseren belehrt: Gesamtkosten 3
Mio Euro! Und Teile davon sowie weitere Anteile an der Bestandsfassadensanierung,
wurden von der Städtebauförderung übernommen, da man ja Bestand erhält und
aufgewertet hat. Das was die Bundesregierung uns ja auch vorschlägt. Nicht jeder, der
Heizkosten sparen will, bricht sein Haus ab und baut ein neues.
In zwei Wochen tagt in Lippstadt die Stadthauskommission, beraten wird der überarbeitete
Planungsstand, der nun in die Genehmigung gehen soll. In den folgenden Ratssitzungen
sollen dann die weiteren Marschbefehle für den Neubau mit zügigem Baubeginn erfolgen.
Spannend wird es, ob die Baufreigabe jetzt schnell noch vor den Finanzberatungen für 2023
erfolgen wird. Bekanntlich sind von der Verwaltung die Haushaltsplanungen und -beratungen
für 2023 kurzfristig in das kommende Jahr verschoben worden sind. Dann wird wohl auch
erst klar, was wir wovon (Steuern, Neuverschuldung...) bezahlen können. Da ist dann das
Solebad in Bad Waldliesborn wohl dann auch mal in der Rechnung.
Nimmt mal das „Warsteiner Modell“ als Bespiel, ist es für die BG-Fraktion nach wie vor nicht
nachvollziehbar, warum wir nicht die Erweiterung und Sanierung des jetzigen Stadthauses
unter der Einbeziehung der Feuerwehrgebäude zumindest mal ernsthaft in Erwägung
ziehen. Pläne dafür sind seit Jahren vorhanden. Die jetzige Feuerwehrhauptwache entspricht
bekanntlich nicht mehr dem amtlichen Brandschutzbedarfsplan und soll neu gebaut werden.
Und dann steht das Feuerwehrgelände mit den Gebäuden zur Neunutzung (Verwaltungs-
gebäude, Garagen für Dienstfahrzeuge) Verfügung.
Also: Ein Ausflug nach Warstein lohnt sich nach Meinung der BG-Fraktion!