"Bürgerbeteiligung nur eine Farce?": SPD hat nach Meinung der BG nur Angst Verantwortung zu tragen!

Die SPD hat sich mit Getöse aus der Bürgerbeteiligungskommission verabschiedet. Hätte sie die Aufarbeitung dieses anspruchsvollen Themas ernst gemeint, so hätten die Genossen nicht schon bei der kleinsten unbequemen Diskussion das Handtuch geworfen. Es ist nun natürlich auch einfacher, als Unbeteiligte aus der Sofaecke den Prozess und die Kommission zu beobachten und zu kritisieren. Und die Aufgabe der Beteiligungskommission ist nicht einfach. Zeigt sich doch nach den vielen Kommissionsmonaten, dass die Politik sich nicht durch "einfache Gesprächsrunden" ihrer Verantwortung und manch unangenehmer Frage nach nicht publikumswirksamen Entscheidungen entledigen kann.

Als Austrittsargument musste für die SPD die Theaterkommission herhalten. Seit über zwei Jahren beschäftigt sich die Lippstädter Politik mit der zukunftsorientierten Sanierung unserer Hauptkultureinrichtung. Ein offenes und teilweise emotional diskutiertes Thema aller Bürger. Einer der teuersten Gutachter Deutschlands wurde mit einer Stellungnahme dazu beauftragt. Sein umfangreiches Schriftwerk liegt seit geraumer Zeit vor.

Das Ergebnis besteht aus Pflichtaufgaben wie Brandschutzmaßnahmen, barrierefreien Zugängen, allgemeiner Haustechnik, Aufwertung des Künstlerbereiches usw. Und aus Verschönerungsmaßnahmen wie Glasgeländer im Foyer, Außenterrasse usw. Die klare Botschaft vom Gutachter war: Die Kernelemente des Theaters, Bühnenspielraum, die Sitzreihen, die Akustik sollten bzw. dürfen nicht angerührt werden. Die Elemente sind aufeinander abgestimmt, zeitgemäß und zukunftsfähig. Somit bleibt es bei der ursprünglichen Aufgabe einer technischen Sanierung. Mit dieser Aufgabe und diesem Prozess sind im Rahmen der Kommission die KWL, die Bauverwaltung, die Politik und das externe Fachplanungsbüro beteiligt. Sowie bei Bedarf weitere örtliche Fachleute.

Die SPD hatte nun beantragt, eine vorgeschaltete, grundlegende Debatte im Rahmen des Kulturforums über die zukünftigen inhaltlichen und künstlerisch-kulturellen Arbeiten und Anforderungen des Stadttheaters zu starten. Damit würde der Eindruck erweckt, wir wollten ein „neues Theater“ bauen!

Die BG sieht in der Ablehnung des SPD-Antrages nicht die Beschneidung von Bürgerbeteiligungen (wer möchte sich mit der Auswahl des Feuermeldesystems beschäftigen…?). Aber wir dürfen den Bürger nicht mit „wünsch-dir-was-Debatten“ locken, die wir dann später aus Kostengründen nicht einhalten können! Diese Bürgerbeteiligung braucht keiner.

Mit freundlichen Grüßen,
Hans-Dieter Marche
(Fraktionsvorsitzender)


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