BG-Jahreshauptversammlung: Nicht nur ein Standardwerk!

Eine Einladung in Corona-Zeiten zur Jahreshauptversammlung einer politischen Vereinigung
kündigt nicht gerade einen kurzweiligen Unterhaltungsabend an. Aber die Aufgabe, die sich
der BG-Vorstand gestellt hatte, lautete: Kurzweil durch interessante aktuelle Sachthemen
schaffen. Gestartet wurde durch den Vorsitzenden, Hans-Dieter Marche, mit der
Teilnehmerbegrüßung im Versammlungsort, im Hubertushof in Bad Waldliesborn. Gefolgt
von Vorstellung und Genehmigung der Tagesordnung und des Vorjahresprotokolls. Der erste
Schwerpunkt lag auf dem Mitgliederbestand. Zwar wäre die Hundertergrenze noch nicht
erreicht, jedoch wird der natürliche Mitgliederabgang durch Neubeitritte sehr
zufriedenstellend ausgeglichen. Eine aktive Werbung erfolgt im Augenblick nicht, die
zeitgemäße Reklame geschieht über Printmedien, Homepage und im bisher noch
zurückhaltendem Maß, in den sozialen Netzwerken. Eine wichtige Werbung für die BG ist es,
positiv durch konkrete politische Arbeit auf sich aufmerksam zu machen!
Ein besonderer
Kernpunkt im Jahresbericht war die Kommunalwahl im September 2020.
„Wir sind mit einer guten Kandidatenmannschaft ins Rennen gegangen“, so der Vorsitzende.
Der Wahlkampf wäre für die Kernmannschaft sicherlich oft anstrengend gewesen, aber, und
dies wäre sehr wichtig: Immer mit guter Laune! Guter Beweis dafür waren die gezeigten
Schnappschüsse aus der Wahlkampfzeit: beim Infostanddienst in der Fußgängerzone, vor
diversen Geschäften oder auch die souveräne Plakatklebegruppe. Letztendlich erlangte die
BG 4 Ratsmandate. Sicherlich hatten wir uns noch einige Punkte mehr erhofft, aber wir sind
zufrieden. Besonders im Hinblick auf die aktuelle Arbeit im Rat. Durch die jetzigen
Parteienstärken und die Sitzverhältnisse zueinander, ergeben sich bei den momentanen
Blockbildungen oft gute und richtungsweisende Entscheidungsmöglichkeiten für die BG-
Fraktion.
Dies war auch der Themenübergang zur aktuellen Fraktionsarbeit. Mittlerweile ist es,
nach langer Zeit der online-Sitzungen, wieder möglich, „Sitzungen am gemeinsamen Tisch“
durchzuführen. Was die Fraktionsteilnehmer doch sehr bevorzugen.
Grund für die im
vergangenen Jahr reduzierte Zahl der Sitzungen der Fachausschüsse war selbstverständlich
der Schutz vor Corona. Aber etwas mehr Informationen aus der Verwaltung zu den einzelnen
Projekten wäre schon möglich und erforderlich gewesen. Und diese laufenden Projekte wurden
dann auch in der Präsentation noch einmal vorgestellt und diskutiert:
Die Corona-Auswirkungen im Besonderen auf die Familien und Schulen mit dem
wichtigen Thema der Lüftungsanlagen für die Klassenzimmer. Deren Einbau die BG ganz
klar unterstützt! Die nötige Verbesserung der Schwimmausbildung für die Kinder und die
dazugehörende Forderung nach der grundlegenden Instandhaltung des
Lehrschwimmbeckens in Dedinghausen.
Die frisch beantrage Erweiterungsplanung des städtischen Museums, ist auf Antrag der BG
erst einmal um ein halbes Jahr verschoben worden. Wir haben im Augenblick dringendere
Aufgaben zu lösen! Und für den Vorwurf, es müsse mehr Geld für die Kultur bereitgestellt
werden, hat die BG die Antwort: „Wir haben die Theatersanierung in der Höhe von 18 Mio
Euro gerade abgeschlossen und die Schaffung des multifunktionalen Museumsdepots in
sechsstelliger Höhe ist gerade mitten im Projekt. Jetzt muss das Gebäude mit den
Funktionen erst mal mit Leben gefüllt werden und wir müssen nun dringend unsere
Finanzplanung auf gesunde Füße stellen“. Weitere Themen waren der Dauerbrenner
Unionsgelände mit der lange überfälligen Südtangente, die dringende konkrete Planung der
neuen Feuerwache und die Maßnahmen für echte Verbesserungen im Rahmen des Umwelt-
und Klimaschutzes. Dazu gehören unbedingt die Verbesserungen des Radwegenetzes und
die Stärkung des ÖPNV. Die Schaffung einer Wasserstofftankstelle für den
Schwerlastverkehr ist ganz klar eine Forderung der BG.
Keinen Planungs- und
Realisierungsdruck hat die BG nach wie vor beim Neubau des
Stadtverwaltungsgebäudes: Zu groß, zu teuer, zu aufwendig, nicht ins Stadtbild und zur
Gestaltungssatzung passend, sowie nicht den Gegebenheiten von Homeoffice und
Digitalisierung angepasst.
Eine der wichtigsten Aufgaben ist es jetzt erst einmal, dauerhafte
Lösungen für die städtischen Finanzen unter den Corona-Bedingungen mit den wegbrechenden
Steuereinnahmen und dem sich stark verändernden örtlichen Arbeitsmarkt zu finden!
Und
zur konkreten Finanz- und Zukunftsplanung gehört auch ganz klar, die Unterstützung und
Erhaltung der Kureinrichtungen in Bad Waldliesborn. Nach dem politischen Arbeitsbericht folgte
der Kassenbericht vom Kassenwart Hans Karliner. Die Wahlkampfkosten hatten natürlich den
Boden der Vereinskasse hell sichtbar werden lassen, trotzdem konnte Hans Karliner für alle
Anwesenden einen durchaus zufriedenstellenden Bericht vortragen. Der Bericht der Kassenprüfer,
Jana De Vidts und Helmuth Wischmann, bestätigte, nach einer vorherigen intensiven Prüfung der
Kassenunterlagen, die gute Finanzführung, was von den Anwesenden mit der Entlastung
des Vorstandes bestätigt wurde.
Nach Satzung der BG-Lippstadt e.V. muss im Turnus von drei
Jahren der Vorstand neu gewählt werden. Und dies wurde dann auch recht zügig durchgeführt.
Nach sehr vielenJahren als Schriftführerin „bat“ Andrea Heymann um Ablösung. Der langjährige
stellvertretende Vorsitzende, Daniel Cramer, hat aus beruflichen Gründen Lippstadt
verlassen und somit musste auch dieses Amt neu besetzt werden.
Die Mitglieder des neu
gewählten Vorstands: 1. Vorsitzender Hans-Dieter Marche, 2. Vorsitzende Jessica Münzel,
Kassenwart Hans Karliner, Schriftführerin Jana De Vidts 1. Beisitzer Detlef Cramer,
2. Beisitzer Horst Fritsch, 3. Beisitzer Werner Langer Als neue Kassenprüfer wurden gewählt:
Andrea Heymann und Martin Weber. Alle Gewählten bedankten sich für die Wahl, die
ausgeschiedenen Mitglieder erhielten außer einem anerkennenden Präsent, etwas weit
Wichtigeres: ausgiebigen Applaus! Zum Abschluss der Abends trug auf Einladung der
BG-Lippstadt, Herr Robert Bigge, Vorsitzender der BG-Fraktion des Kreises, einen Vortrag zur
möglichen Netzwerkbildung mit landesweit arbeitenden Verbindungsparteien bei kommenden
Landtags- und Bundestagswahlen vor. Zu diesem sehr weitreichenden Thema gab es dann eine
sehr sachliche und intensive Diskussion. Aber die war dann doch nach der Gesamtdauer der
Veranstaltung mit fast drei Stunden an dem Punkt: Das Vortragsthema ist die erste
Informationen, die Fortsetzung folgt.

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